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Bundespräsident Köhler tritt zurück
31.05.2010, 15:52
Beitrag: #1
Wink Bundespräsident Köhler tritt zurück
Bundespräsident Horst Köhler hat auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz heute seinen Rücktritt erklärt. Er reagiert damit auf die Debatte nach seinen umstrittenen Afghanistan-Äußerungen.

Köhler hatte Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet und damit eine heftige Debatte ausgelöst. Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen.

Das Grundgesetz schreibt vor, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach einem Rücktritt des Amtsinhabers zusammentreten muss, um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Bundestagspräsident Norbert Lammert wird die Bundesversammlung somit noch für Juni einberufen. Bis zur Neuwahl übernimmt der Präsident des Bundesrates, zurzeit Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen, die Aufgaben und Befugnisse des Bundespräsidenten.

Köhlers Rücktrittserklärung im Wortlaut

"Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten.

Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler. Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen."
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31.05.2010, 18:39
Beitrag: #2
RE: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Na schön für ihn,dann kann er sich ja gleich morgen früh beim Jobcenter melden und Hartz 4 beantragen. dance
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31.05.2010, 19:58
Beitrag: #3
RE: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Er bekommt 199 000 Euro Amtsbezüge pro Jahr plus eine Aufwandsentschädigung von 78 000 Euro jährlich,macht zusammen 277 000 euro pro Jahr.
Nach dem Abschied von Schloss Bellevue erhält der ehemalige Bundespräsident weiter die vollen Amtsbezüge als Ehrensold. Zudem behält er Anspruch auf einen Dienstwagen mit Fahrer, Büroräume und wenigstens einen Mitarbeiter bis zu seinem Ableben und die Beerdigung zahlt dann auch noch der Staat weil er ja ein Staatsbegräbnis bekommt.

Also nichts mit Jobcenter und Hartz 4 beantragen.

Wenn wir dann in 30 Tagen einen neuen Bundespräsidenten bekommen kostet der dem Steuerzahler nochmal das gleiche.
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01.06.2010, 20:56
Beitrag: #4
RE: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Oh Schreck die Koalition favorisiert von der Leyen und Schäuble als mögliche Nachfolger von Horst Köhler. hammer

Wenn es Schäuble wird dann wird er uns wie in der Zeit als er Bundesinnenminister war regelmäßig warnen das wir kurz vor einem Terroranschlag stehen.Der hat ja öfters mal solche komischen Visionen wenn er Nachts irgendwelchen Müll geträumt hat.

Und wie war das damals mit den Schwarzen Koffern und dem Waffenhändler Karlheinz Schreiber,schon wieder alles vergessen was dieser Mann so alles gemacht und gelogen hat ?
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29.07.2010, 13:50
Beitrag: #5
RE: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Tommy, sei froh über den neuen Bundespräsidenten. Nun darf ich es endlich verraten,
denn kurzfristig war auch ich im Gespräch als Staatsoberhaupt.
Allerdings bin ich ein Kaffee-Sachse und spreche Sächsisch! chearleader
Das verstehen weder die Schwaben noch die Bayern
und gleich gar nicht die bÄrliner aus unserer Hauptstadt! rolleyes
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29.07.2010, 19:29
Beitrag: #6
RE: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Aha,warst wohl der heimliche Kandidat der Biertrinkerpartei !
Kannst ja noch hoffen Papst zu werden,mußt nur auf den Tag warten wenn Ratzinger auf einer Wolke nach oben zu seinem Boss schwebt. grins
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18.06.2011, 13:58
Beitrag: #7
RE: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Nö Tommy, ich habs nicht so mit dem Religiösen
und für so´n Papst fängt der Tag früh an wecker
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